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8 years ago
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“Es gibt eine Usance, das die Bundesregierung nach der Angelobung des Bundespräsidenten sogleich den Rücktritt anbietet, der Präsident diesen aber ablehnt. Die Bundesregierung wird das auch im Fall einer Wahl von Norbert Hofer tun, obwohl sie dazu nicht rechtlich verpflichtet ist; andernfalls wäre das Verhältnis zum Bundespräsidenten von allem Anfang an vergiftet. Für Herrn Hofer könnte das allerdings eine Versuchung sein, den geschilderten Mechanismus in der Tat in Gang zu setzen: den Rücktritt annehmen und ein zu diesem Zweck gebildetes neues Kabinett die Auflösung des Nationalrats beantragen lassen. Im Gefolge seines Wahlsiegs könnte er durchaus damit rechnen, dass seine Partei auch diese Wahl (mit einer relativen Mehrheit ) gewinnen und die stärkste Partei im Nationalrat sein wird. Ich halte das nicht für wahrscheinlich, aber auch nicht für ausgeschlossen.” Theo Öhlinger, emeritierter Professor für öffentliches Recht.